Detmold. Schneller Ausbau von schnellen Netzen – das ist der Auftrag der neuen Arbeitsgruppe „Mobilfunkausbau OWL“. Kommunen, das Land NRW, Mobilfunknetzbetreiber und Vertreter der ostwestfälisch-lippischen Wirtschaft engagieren sich darin gemeinsam dafür, dass LTE- und 5 G-Netze schnell und flächendeckend für ganz OWL ausgebaut werden. Die Gründung der Arbeitsgruppe ist am Dienstag, 13. April, von den Teilnehmern des Runden Tisches „Masterplan Mobilfunkausbau OWL“ auf Einladung von Regierungspräsidentin Judith Pirscher bei der Bezirksregierung Detmold beschlossen worden.
Wo ist Platz für weitere Basisstationen? Wie ist die genaue Mobilfunkversorgung der verschiedenen Netze in der Region? Wie kommt mehr Tempo in die Genehmigungsverfahren? Mit Antworten auf diese und weitere Fragen soll die Arbeitsgruppe die Übertragungsraten in den heimischen Mobilfunknetzen erhöhen. Ziel ist 5 G als einheitlicher Standard – mit dem Zwischenschritt einer flächendeckenden LTE-Infrastruktur.
Einbezogen werden Aktivitäten und Ergebnisse der Task-Force „Mobilfunkausbau und 5 G“ der Landesregierung, Mobilfunknetzbetreiber und kommunalen Spitzenverbände. Die Arbeitsgruppe behält zudem aktuelle Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene im Blick. Einen besonderen Stellenwert bekommt das Modellprojekt zum kooperativen Mobilfunkausbau im Kreis Höxter. In diesem Projekt sind neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und Kommunen erprobt worden, zum Beispiel beim Austausch von Versorgungs- und Infrastrukturdaten oder bei der Suche nach geeigneten Mobilfunkstandorten. Die Ergebnisse des Modellprojektes soll die Arbeitsgruppe nach Möglichkeit auf andere Teile OWLs übertragen.
Bei der neuen Arbeitsgruppe dabei sein sollen die ostwestfälisch-lippischen Kreise, die Stadt Bielefeld, die Mobilfunknetzbetreiber 1&1 Telecommunication SE, Telefónica Germany, Deutsche Telekom und Vodafone Deutschland sowie die Industrie- und Handelskammern Lippe zu Detmold und Ostwestfalen zu Bielefeld, die Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe und die OWL GmbH. Den Vorsitz hat die Bezirksregierung Detmold. Unterstützt wird die Arbeitsgruppe durch das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW. Die Arbeitsgruppe soll regelmäßig tagen. Das erste Treffen soll noch vor der Sommerpause stattfinden.
Regierungspräsidentin Judith Pirscher: „Ein leistungsstarkes Mobilfunknetz in allen Teilen Ostwestfalen-Lippes ist elementar wichtig. Zum einen, um in unserer vielfältigen Region gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Zum anderen, um dafür zu sorgen, dass unsere heimischen Unternehmen im nationalen und internationalen Wettbewerb weiter ganz vorne mitspielen.“
Der Gütersloher Landrat Sven-Georg Adenauer als Sprecher der Landräte in OWL sagt: „Es darf keine abgehängten Regionen geben. Unser wirtschaftsstarker ländlicher Raum braucht eine schnelle digitale Infrastruktur vom Landwirt bis zum Impfstoffhersteller. Wir alle brauchen stabile Streams, schnelles Netz und Tempo bei den Downloads.“
Pit Clausen, Oberbürgermeister Bielefelds und Vorsitzender des Städtetages NRW sagt: „Smart City und Smart Factory sind Themenbereiche, die aus der Stadt von heute nicht mehr wegzudenken sind. Es gilt, diese Themen zum Wohle der Stadtgesellschaft und der Unternehmen in den Städten weiter voranzubringen. Der hier initiierte Prozess zur Bildung eines Masterplanes bietet eine Chance, die wir gemeinsam nutzen sollten.“
Dr. Axel Lehmann, Landrat des Kreises Lippe, sagt: „Die Digitalisierung geht in allen Lebensbereichen schnell voran und spielt eine wichtige Rolle, sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmer. Der flächendeckende Mobilfunkausbau ist gerade in unserer ländlich geprägten Region ein wichtiger Baustein, um die digitale Anbindung weiter zu verbessern.“
Landrat Jürgen Müller aus dem Kreis Herford – zugleich stellvertretender Vorsitzender der Gesellschafterversammlung der OWL GmbH – begrüßt die Initiative: „Die 5G-Technologie wird die wirtschaftlichen Prozesse im Kreis Herford in den kommenden Jahren grundlegend verändern. 5G ermöglicht ein effizienteres Zusammenspiel zwischen Mensch und Maschine, das für Produktivitätssteigerungen für Unternehmen in vielen Branchen immer wichtiger werden wird. Damit wird 5G in Zukunft auch einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf den Wirtschaftsstandort Kreis Herford haben.“
Cornelia Schöder, Kreisdirektorin des Kreises Minden-Lübbecke, sagt: „Ich freue mich über den Aufbau dieser Arbeitsgruppe. Das gute Zusammenspiel der Telekommunikationsunternehmen mit dem Land und der kommunalen Familie in OWL kann für bessere Information, Transparenz und mehr Verbindlichkeit im Ausbau der Mobilfunknetze sorgen.“
Der Landrat des Kreises Höxter, Michael Stickeln, sieht das Modellprojekt zum kooperativen Mobilfunkausbau als kraftvollen Auftakt für weitere Aktivitäten und gutes Vorbild für andere Regionen: „Gerade die interkommunale Zusammenarbeit unter Federführung unserer Wirtschaftsförderungsgesellschaft hat sich im Modellprojekt des Kreises Höxter bewährt. Hierdurch können viele Prozesse systematisiert und beschleunigt werden. Die Mobilfunknetzbetreiber haben durch die Bündelung die Möglichkeit, ihre Fragen und Abstimmungsbedarfe schneller zu adressieren.“
Landrat Christoph Rüther sieht den Kreis Paderborn als starken Partner für die Initiative: „Der Kreis Paderborn hat sich schon sehr früh auf den Weg gemacht, den Aufbau einer möglichst flächendeckenden Mobilfunkinfrastruktur voranzutreiben. Im Rahmen einer Mobilfunkstrategie wurden dazu Versorgungsanalysen durchgeführt und Handlungsspielräume ermittelt. Eine Zusammenarbeit über die Kreisgrenzen hinweg ist sehr zu begrüßen, da das Mobilfunknetz nicht an der Kreisgrenze endet und Synergien genutzt werden können.“
Masterplan Mobilfunkausbau OWL
Teilnehmer des Runden Tisches „Masterplan Mobilfunkausbau OWL“ bei der Bezirksregierung waren Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen, die Landräte der Ostwestfälisch-Lippischen Kreise, Sven-Georg Adenauer (Gütersloh), Jürgen Müller (Herford), Michael Stickeln (Höxter), Dr. Axel Lehmann (Lippe) und Christoph Rüther (Paderborn), die Kreisdirektorin des Kreises Minden-Lübbecke Cornelia Schöder sowie weitere Vertreter der Kreise und der Stadt Bielefeld, eine Vertreterin des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW sowie Vertreter der Bezirksregierung Detmold und der Mobilfunknetzbetreiber 1&1 Telecommunication SE, Telefónica Germany, Deutsche Telekom und Vodafone Deutschland.
Regierungspräsidentin Judith Pirscher hatte zu dem Treffen in die Bezirksregierung Detmold sowie zur Teilnahme per Videokonferenz eingeladen. Das Ziel war, das Zusammenspiel zwischen Netzbetreibern und öffentlicher Hand zu verbessern, indem der gegenseitige Austausch angebahnt, Handlungsfelder identifiziert und eine Arbeitsebene etabliert werden.