Frecher Einstand: Die PARTEI wirbelt Bielefelder Politik auf

Lena Oberbäumer, Foto: Sarah Jonek

Lena Oberbäumer, Foto: Sarah Jonek

Bielefeld. Die Bielefelder Lokalpolitik ist bunter geworden. Ein Grund dafür ist die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativ (PARTEI). Für sie zogen mit Lena Oberbäumer, Daniel Hofmann und Jan Schwarz erstmalig Mandatsträger*innen in das Bielefelder Rathaus ein. Bereits in den konstituierenden Sitzungen im Stadtrat und der Bezirksvertretung Mitte machten sie nicht nur mit ihren charakteristischen grauen Anzügen, sondern vor allem durch ihre Beiträge, auf sich aufmerksam. Auch wenn sich Ralf Nettelstroth (CDU) damit rühmte, die satirische Politik des Parteivorsitzenden Martin Sonneborn im EU – Parlament zu kennen, war es allen anderen klar, dass es der PARTEI, obgleich ihres Auftretens, ernst war. So machte Gruppensprecherin Lena Oberbäumer ihrem Ärger Luft, dass die Änderung der Geschäftsordnung jetzt Gruppen aus dem Ältestenrat ausschließe.

Damit seien nur noch fünf der elf Parteien in dem Spitzengremium vertreten. Die großen Parteien würden so, laut Oberbäumer, „die demokratische Idee“ verletzen. Auch mit den neuen AfD – Ratsmitgliedern wurde als „Faschisten“ abgerechnet. Seinen Einstand im Rat gab auch Daniel Hofmann, der zwar die Subventionen für digitale Lehr – und Lernmittel begrüßte, das Konzept dahinter, wie z.B. die Wartung, für unausgereift befand. Das tat er so überzeugend, dass sich Oberbürgermeister Pit Clausen persönlich zu einer Stellungnahme genötigt sah. Ein besonderer Clou glückte der PARTEI am Ende der ersten Ratssitzung. Der letzte Platz im Wahlprüfungsausschuss hätte zwischen AfD und der PARTEI gelost werden müssen, hätten alle Ratsmitglieder für ihre Parteien gestimmt. Mit Hilfe jeweils einer Stimme von LiB und der Linken, ging der verbleibende Ausschusssitz an die PARTEI, während die AfD leer ausging. Seit Amtsbeginn am 1. November ist das PARTEI – Trio Oberbäumer, Hofmann und Schwarz im Bielefelder Rathaus beheimatet. Sie wird in den lokalen Gremien weiterhin für Gesprächsstoff sorgen, wie sie es durch ihre Mandate im EU – Parlament bereits tut – und seit dieser Woche auch im Bundestag.

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