Tag Archives: Stadtrat

Politische Floskeln für den guten Zweck Bielefeld. So hatten sich Lena Oberbäumer und Daniel Hofmann von der PARTEI ihr erstes halbes Jahr im Stadtrat gewiss nicht vorgestellt! – Überwog zu Beginn ihrer Ratstätigkeit noch die Freude auf anspruchsvolle Streitgespräche, wurden die beiden sehr schnell mit der politischen Realität konfrontiert. Diese beinhaltet immer oder beschränkt sich […]

 Die Bürger in Rietberg können auch im bereits begonnen Jahr 2021 mit unveränderten Steuersätzen rechnen. Das hat der Rat der Stadt Rietberg am Donnerstagabend beschlossen. Mehrheitlich stimmte der Stadtrat dem von Bürgermeister Andreas Sunder und Kämmerer Andreas Göke vorgelegten Haushaltsplan 2021 zu. Vier der 21 Stimmberechtigten aus den Reihen von CDU und FDP votierten dagegen. […]

Delegation zunächst bis Ende Februar befristet Bad Oeynhausen. Der Stadtrat hat in einer schriftlichen Abstimmung die Übertragung seiner Entscheidungsbefugnisse an den Hauptausschuss beschlossen. Mehr als 37 Ratsmitglieder haben sich für diesen Schritt entschieden, damit ist die für eine solche Entscheidung nötige Zweidrittelmehrheit aller Ratsmitglieder erreicht. Die Übertragung ist bis Ende Februar befristet. Möglich ist dieser […]

Paderborn.  Am Donnerstag, 12. November, ist der neu gewählte Rat der Stadt Paderborn zur konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Im Sinne des Infektionsschutzes fand die Versammlung nicht im Rathaus, sondern mit ausreichend Abstand im Hansesaal des Schützenhofs statt. Der Rat besteht in der neuen Legislaturperiode aus insgesamt 60 Mitgliedern und dem Bürgermeister Michael Dreier, der den Vorsitz […]

Stadtrat stimmt bei seiner Sitzung auch für den Kultursommer. Paderborn.  44 Tagesordnungspunkte allein im öffentlichen Teil der Sitzung: Wer am Donnerstagabend an der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause teilgenommen hatte, brauchte jede Menge Durchhaltevermögen. Der geplante Kultursommer, die Vertragsunterzeichnung für das Bauvorhaben Hauptbahnhof sowie der Erlass von 50 Prozent der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen […]

  Rheda-Wiedenbrück. Die Stadt Rheda-Wiedenbrück wird ab dem 1. April auf die Elternbeiträge für die Betreuung in den Kitas und bei den Tagesmüttern verzichten. Dazu hat sich Bürgermeister Theo Mettenborg mit den Fraktionsvorsitzenden bereits abgestimmt. Im Stadtrat am 30. März stand das Thema ebenfalls auf der Tagesordnung, dem musste schließlich noch offiziell zugestimmt werden. Mehrheitlich wurde dieses Vorgehen […]

Klimaschutzkonzept wird fortgeschrieben Paderborn. Die Paderborner Stadtverwaltung soll bis 2035 die Kohlendioxid-Neutralität erreichen. Das beschloss der Stadtrat mit überwältigender Mehrheit in seiner Sitzung am Donnerstag, 26. September. Das soll auch für eigenbetriebsähnliche Einrichtungen und städtische Gesellschaften gelten. Dieses Ziel soll ab sofort bei allen Maßnahmen berücksichtigt werden. Kommunale Entscheidungen, die längerfristigen Einfluss auf den CO2-Ausstoß […]

Paderborn. Am Donnerstag, 1. Oktober 2015, hat erstmals in dieser Kommunalwahlperiode eine Sitzung des Rates der Stadt Paderborn im Hörsaal G der Universität stattgefunden. Über 60 Ratsmitglieder sowie Bürgermeister  Michael Dreier nahmen den Besuch zum Anlass, sich neben der regulären öffentlichen Sitzung über aktuelle Entwicklungen an der Universität zu informieren und sich besonders für die enge […]