Erste Ratssitzung seit sechs Wochen unter Corona-Einfluss
Rietberg. Mit einer Ratssitzung, wie sie die Stadt Rietberg in ihrer Geschichte noch nicht erlebt hat, ist die sechswöchige politische Zwangspause zu Ende gegangen. Die Corona-Schutzmaßnahmen beachtend hatten sich die politischen Beratungen zuletzt auf telefonische Besprechungen beschränkt. „Schön, dass wir die demokratischen Prozesse, wenn zunächst auch etwas abgespeckt, langsam wieder aufleben lassen können“, sagte Bürgermeister Andreas Sunder.
Erste Ratssitzung seit sechs Wochen unter Corona-Einfluss.Foto:Stadt Rietberg
Gleichwohl prägte die Vorsicht um eine mögliche Covid-19-Ansteckung auch diese Ratssitzung: Die Einzeltische der Kommunalpolitiker standen mit einem Abstand von zwei Metern zueinander. Und obwohl jede Fraktion, wie im Vorfeld vereinbart, nur die Hälfte ihrer stimmberechtigten Mitglieder geschickt hatte, nahmen ihre Tische den gesamte Raum im Ratssaal des Alten Progymnasiums ein. Die Plätze für die acht Zuhörer waren vor der geöffneten Tür des Ratssaals platziert. Zudem trugen alle Anwesenden einen Mund- und Nasenschutz – „quasi als Vorbereitung auf die kommende Woche“, so Sunder, ab der dieser Schutz beim Einkauf und in öffentlichen Verkehrsmitteln verpflichtend zu tragen ist.
An der Ratssitzung nahm die CDU mit acht (anstatt 16) Ratsmitgliedern teil, die FWG mit sieben (anstatt 15), die SPD mit zwei (anstatt vier), Bündnis 90/Die Grünen mit einem (anstatt zwei) und die FDP wie gewohnt mit einem Ratsmitglied.
„Ich bedanke mich ausdrücklich bei allen Parteien für die konstruktive Zusammenarbeit in dieser schwierigen Phase“, sagte Bürgermeister Sunder, bevor er in die eigentliche Tagesordnung einstieg. Regelmäßig hatte er mit den Fraktionsspitzen telefoniert, Informationen ausgetauscht, Absprachen getroffen und Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst. Die Stadt Rietberg war also in den ersten Wochen der Corona-bedingten Einschnitte nicht untätig oder handlungsunfähig. In der Ratssitzung ging es nun auch darum, die Dringlichkeitsentscheidungen formal zu genehmigen. Das betraf zum Beispiel die kurzfristige Aussetzung der Beitragserhebung für die offenen Ganztagsschulen und Randstundenbetreuung. Sunder dankte auch symbolisch all den Menschen in der Stadt, die in den sogenannten systemrelevanten Berufen arbeiten und „in dieser schwierigen Zeit einen ganz tollen Job machen. Trotz all der Einschränkungen spüre ich eine große Disziplin und Solidarität in unserer Stadt“, so Sunder optimistisch.
