ICE-Trassenplanung „Bielefeld-Hannover“ – Naturschutzverbände: Deutsche Bahn ohne echte Dialogbereitschaft

Detmold. Der von der Deutschen Bahn mit einem Plenum am 9. März 2021 gestartete Dialogprozess über die ICE-Trassenplanung „Bielefeld-Hannover“ ist aus Sicht der OWL-Naturschutzverbände ausgesprochen enttäuschend verlaufen. Die dazu eingeladenen Verbände BUND, NABU, LNU und Lippischer Heimatbund sowie die Bezirkskonferenz Naturschutz fordern die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium auf, endlich die Geheimniskrämerei um den konkreten Planungsauftrag zu beenden und alle notwendigen Informationen zur Beurteilung von Planungsalternativen zur Verfügung zu stellen.

„Wenn die Deutsche Bahn Transparenz ernst meint, müssen alle grundlegenden Daten und Fakten dem Plenum und der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden. Das gelte besonders für den Planungsauftrag für das Projekt.“ sagt der Sprecher der Naturschutzverbände in Ostwestfalen-Lippe, Karsten Otte.

Die Naturschutzverbände erwarten von der Bahneinen echten Dialog mit den Beteiligten: „Wir wollen nicht nur Zuhörer sein, sondern unsere Fachkompetenz ab sofort in den Planungsprozess einbringen, da nach Auskunft des Planungsbüros die Untersuchung der sog. Suchkorridore offensichtlich schon begonnen hat. Zudem müsse geklärt werden, wie verbindlich die im Plenum erzielten Beratungsergebnisse sind. Das ist aber mit dem nebulösen Verweis der Bahn auf eine Entscheidung des Bundestags weitgehend offen geblieben.

Die Diskussion im Plenum habe zudem gezeigt, dass die angeblich zwingenden Eckpunkte des Deutschlandtaktes, nämlich eine Höchstgeschwindigkeit bis 300 km/h und eine Reisezeitverkürzung bis 31 Minuten, von sehr vielen beteiligten Plenumsteilnehmern in Frage gestellt werden. Otte: „Die Naturschutzverbände erwarten, dass diese Eckpunkte gestrichen werden.

Ziel müsse vielmehr ein „verkehrspolitisch sinnvoller Deutschlandtakt“ sein, der auch die Stärkung des regionalen Schienenverkehrs im Blick hat. Die Naturschutzverbände sind davon überzeugt, dass sich nur so zwischen Bielefeld und Hannover eine umwelt- und raumverträgliche Trassenvariante finden lässt, die Mensch, Natur und Landschaft möglichst schont.

Deshalb ist es aus Sicht der Naturschutzverbände zwingend notwendig, dass bei den zu untersuchenden Trassenvarianten die Trasse, die sich an der Bestandstrecke orientiert, im Planungsprozess vorrangig behandelt werden muss.

Unter einer solchen Zielsetzung sind die Naturschutzverbände bereit, ihre Fachexpertise prozessbegleitend einzubringen. Von der Deutschen Bahn erwarten sie dabei eine Öffnung der Mitwirkungsmöglichkeiten über die rechtlich erforderlichen Beteiligungsschritte hinaus.

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