Tag Archives: Die Linke

Aufrüstung der EU als Antwort auf die Krise

in Kreis Gütersloh

Gütersloh. Kurzfristig hatte der Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh die Gelegenheit, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sevim Dagdelen einzuladen. Deren Thema war die Militarisierung der EU. Es blieb aber auch Zeit, über die drohende Auslieferung von Julian Assange an die USA und andere Themen zu reden. Nach der Begrüßung durch Camila Cirlini, DIE LINKE Kandidatin für […]

Kosten der Unterkunft: Nachzahlung beantragen!

in Bielefeld, Kind & Familie, Wirtschaft

Sozialraub bei Wohnkosten endlich gestoppt! Bielefeld. Erstmals hat die Stadt berechnen lassen, welche Mieten bei ALG II, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter als angemessen gelten sollen. Nun müssen die Mietgrenzen um bis zu 30 Prozent angehoben werden. „Die Neuberechnung ist ein längst überfälliger Schritt, die Paprika hat sich zu lange dagegen gesträubt. Jetzt müssen die […]

Zu hohe Wohnkosten bei Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter?

in Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Herford, Kreis Höxter, Kreis Lippe, Kreis Minden - Lübbecke, Kreis Paderborn

Bis zum 31. Dezember Nachzahlung beantragen! Bei Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter müssen angemessene Mieten von der Stadt übernommen werden. Doch die Stadt Bielefeld hatte die Angemessenheitsgrenze für Mieten willkürlich festgelegt und seit dem Jahr 2005 unrechtmäßig nicht mehr erhöht, trotz steigender Mieten. Eine schlüssige Berechnung fehlt gänzlich. Daher gelten die höheren Mietwerte […]

Die Linke unterstützt Idee des „Fahrrad Boulevard“

in Bielefeld, Kreis Gütersloh, Kreis Minden - Lübbecke
Carsten-Strauch2

Bielefeld. Der vorgeschlagene Ausbau der Artur-Ladebeck-Straße zu einem komfortablen Fahrradboulevard als Teil des geplanten OWL Radweges von Minden nach Gütersloh wird von der Linken unterstützt. Carsten Strauch, Bezirksvertreter der Linken in Gadderbaum: „Ohne eine deutliche Steigerung des Radverkehres ist ein lebenswertes Bielefeld mit weniger Abgasen und Lärm kaum möglich. Damit sich mehr Menschen aufs „Rad […]

Deutliche Anhebung der Mietsätze bei Grundsicherung ist überfällig

in Bielefeld

Bielefeld. „Wann endlich erhöht die Stadt die Mietsätze bei Grundsicherung?“ fragt Marlis Bußmann, sozialpolitische Sprecherin der LINKEN Ratsfraktion. „In den städtischen Richtlinien zu den ‚Kosten der Unterkunft‘ heißt es unverändert seit dem Jahr 2005: ‚Auf der Grundlage des Bielefelder Mietspiegels beträgt der angemessene Quadratmeterpreis 4,64 €/qm. ‘ Im neu veröffentlichten Mietspiegel beträgt jedoch der niedrigste […]

Die Linke: Mietspiegelzuschläge sind Preistreiberei

in Bielefeld
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Bielefeld. Bielefeld erstellt eigentlich einen qualifizierten Mietspiegel, also einen Mietspiegel, der per Gesetz wissenschaftlichen Grundsätzen entsprechen soll. Die aktuell drastisch erhöhten Zuschläge laden zu deutlichen Mietsteigerungen ein. Die wohl eher willkürlichen Festlegungen dürften zu Lasten von vielen Bielefelder Bürgern gehen. Eine im Internet zur Verfügung gestellte Wohnlage-Karte verdeutlicht die Einschätzung: weite Teile des Bielefelder Westens […]

Friedrich Straetmanns: „Hartz 4 ist und bleibt Armut per Gesetz“

in Kreis Lippe

Lemgo. Am besten Bescheid über die Nöte von Menschen und Familien im Hartz IV Bezug wissen natürlich diejenigen, die selber niemals davon betroffen sein werden. Herrn Spahn und Herrn Haase (CDU – Abgeordneter bzw. demnächst Herr Minister Spahn) sei ins Stammbuch geschrieben: Hartz IV deckt den Unterhaltsbedarf der Betroffenen nicht. Hartz IV ist zu niedrig […]

Linde schließt sich anderer Fraktion an

in Bielefeld
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Bezirksvertreter Rüdiger Linde schließt sich der Fraktion der LINKEN in der BZV-Mitte an Bielefeld. „Ich trete mit sofortiger Wirkung aus der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten aus und werde Mitglied der Fraktion der LINKEN in der Bezirksvertretung Mitte. Was hat mich zu diesem Schritt bewogen? Ich bin im Mai 2014 für die Piratenpartei in die BZV-Mitte gewählt worden. […]

Welche Perspektive hat die Gesamtschule Schildesche?

in Bielefeld
Flyer_Gesamtschule-1

Abriss – Neubau? Sanierung? Bielefeld. Im November 2016 beschloss die Mehrheit des Rates, Gelder aus dem Programm Gute Schule 2020 in einen Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule zu investieren. Diese Schule – inzwischen gut 40 Jahre alt – hat es nötig: seit vielen Jahren steht eine Sanierung aus. Das Geld dafür war nie da. Nun gibt es […]

City Outlet, Rietberg: DIE LINKE unterstützt Forderung der FDP nach Bürgerentscheid

in Kreis Gütersloh, Wirtschaft
Uschi+Michael

Rietberg. Die Linken in Rietberg und der Kreisverband DIE LINKE Gütersloh begrüßen den wachsenden Widerstand gegen das geplante „City-Outlet“ in Rietberg. Es könnte zu viele Verlierer und zu wenige Gewinner geben. Ein Bürgerentscheid wie von der FDP gefordert ist deshalb der richtige Weg. Bürgermeister Andreas Sunder, der sich eben noch einen Bürgerentscheid wünschte mit einem […]

DIE LINKE lädt ein zu Familienfest

in Bielefeld, Freizeit & Unterhaltung

Bielefeld. Am Samstag dem 25. August 2012 lädt DIE LINKE. in die Senne ein. Vom Familienfest im Freizeitpark Bad Lippspringe über einen Spaziergang zu den Emsquellen bis hin zu einer Erkundungsfahrt durch die Senne wird einiges geboten.