Nichtraucherschutz in Nordrhein-Westfalen

Bielefeld. Das Ordnungsamt weist darauf hin, dass ab dem 1. Mai in
Gaststätten generell nicht mehr geraucht werden darf. Dies gilt für alle
Arten von Gaststätten, wie Speisegaststätten, Bierkneipen, Shisha-Bars,
Diskotheken, Imbisswirtschaften, Cafés, Eisdielen, Gastronomiebereiche in
Sonnenstudios, Sportstudios und Internet-Cafés. Das Rauchverbot gilt auch
für Spielhallen, Kinos, Theater, Festzelte und sonstige Kultur- und
Freizeiteinrichtungen.

Auch abgetrennte Raucherräume sind in Gaststätten nicht mehr erlaubt. Nur
außerhalb von Gebäuden (zum Beispiel im Biergarten) ist das Rauchen
weiterhin zulässig. Alle Gaststätten sind im Eingangsbereich mit einem
Rauchverbotsschild zu kennzeichnen.

Darüber hinaus ist das Rauchen auch auf ausgewiesenen Kinderspielplätzen
verboten. Das Ordnungsamt wird anlassbezogene Kontrollen, zum Beispiel
aufgrund von Beschwerden, vornehmen.

Für die Einhaltung der Rauchverbote ist die Betreiberin oder der Betreiber
der Gaststätte verantwortlich. Wer sich als Gastwirtin oder Gastwirt
beziehungsweise Raucherin oder Raucher nicht an die neuen Vorschriften hält,
kann mit einem Bußgeld von bis zu 2.500 Euro belegt werden.

Durch die Regelungen des Nichtraucherschutzgesetzes des Landes
Nordrhein-Westfalen sollen Nichtraucherinnen und Nichtraucher wirksam vor
den Gefahren des Passivrauchens geschützt werden.
Die neue Fassung ersetzt das bereits zum 1. Januar 2008 in Kraft getretene
Nichtraucherschutzgesetz, das auch schon in vielen anderen Bereichen des
öffentlichen Lebens, wie etwa Krankenhäusern, Schulen und öffentlichen
Gebäuden, ein Rauchverbot vorsah.

Der Gesetzestext sowie eine Liste der häufigsten Fragen und Antworten hierzu
sind auch auf der Internetseite des Ministeriums für Gesundheit,
Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen zu finden auf
www.nichtraucherschutz.nrw.de.