Bielefeld. Der Bielefelder Datenschutzverein Digitalcourage ruft zu Besonnenheit auf in der Debatte um Grundrechtseinschränkungen in der Corona-Pandemie. So seien Schutz von Freiheiten und Gesundheit Aufgaben des Staates, die auf Verhältnismäßigkeit abgewogen werden müssen. Außerdem zeigt er sich besorgt wegen „Hygiene-Demos“: Unter dem Deckmantel der Bürgerrechte werden Verschwörungsfantasien verbreitet.
Digitalcourage argumentiert: Grundrechte schützen uns vor dem Staat. Der Staat schützt uns vor Gefahren wie Krieg und Krankheit. In der aktuellen Krise muss beides gegeneinander abgewogen werden.
„Die Politik braucht gerade eine Prise Fehlertoleranz“, plädiert Kerstin Demuth von Digitalcourage. „Einschränkungen der Grundrechte müssen sachlich begründet sein und nach der Krise wieder zurückgenommen werden.“ Angesichts tagesaktuell sich ändernder Informationen sei es notwendig, dass Entscheidungen getroffen und später revidiert werden dürfen.
„Die Politik braucht gerade eine Prise Fehlertoleranz“, plädiert Kerstin Demuth von Digitalcourage. „Einschränkungen der Grundrechte müssen sachlich begründet sein und nach der Krise wieder zurückgenommen werden.“ Angesichts tagesaktuell sich ändernder Informationen sei es notwendig, dass Entscheidungen getroffen und später revidiert werden dürfen.
„Wer einseitig fordert, alle Infektionsschutz-Maßnahmen sofort zu beenden, macht es sich zu einfach“, kommentiert padeluun von Digitalcourage. „Demonstrationen, auf denen Verschwörungsmythen verbreitet werden, haben nicht Freiheit, sondern Willkür zum Ziel.“
Den vollständigen Kommentar finden Sie unter: digitalcourage.de/blog/2020/corona-und-grundrechte
