Bezirksregierung Detmold kontrolliert 93 Abfalltransporte

Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl erschafft sich vor Ort einen Eindruck von der Schwerpunktkontrolle. (v.l.n.r.) Von der Bezirksregierung Detmold: Manfred Pfaff, Dezernent im Abfallwirtschaftsdezernat, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, Gert Krämer, Leiter des Dezernats Abfallwirtschaft, sowie Hartmut Bierhenke vom BAG und ein LKW-Fahrer. Foto: Bezirksregierung Detmold

Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl erschafft sich vor Ort einen Eindruck von der Schwerpunktkontrolle. (v.l.n.r.) Von der Bezirksregierung Detmold: Manfred Pfaff, Dezernent im Abfallwirtschaftsdezernat, Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, Gert Krämer, Leiter des Dezernats Abfallwirtschaft, sowie Hartmut Bierhenke vom BAG und ein LKW-Fahrer. Foto: Bezirksregierung Detmold

Detmold/Porta Westfalica. Unter der Federführung der Bezirksregierung Detmold führte eine international besetzte Spezialtruppe am 27. Mai auf der A2 bei Porta Westfalica-Veltheim engmaschige Kontrollen von Abfalltransporten durch. Mit dabei waren aus dem Hause der Bezirksregierung Detmold auch Vertreter des Bereichs Arbeitsschutz. Neben der Detmolder Bezirksregierung beteiligten sich Kontrolleure des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG), der niederländischen Inspectie Leefomgeving en Transport (ILT), der Autobahnpolizei Bielefeld sowie des Hauptzollamtes Bielefeld an der Aktion. Auch Mitarbeiter des niedersächsischen Umweltministeriums waren an der Großkontrolle beteiligt. 47 Personen mit 13 Einsatzfahrzeugen suchten dabei nach illegalen Abfalltransporten. Insgesamt wurden 156 Transportfahrzeuge, davon 93 Abfalltransporte, überprüft. Die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl verschaffte sich vor Ort einen Eindruck von der Schwerpunktaktion in OWL. „Die Kontrollen auf den Autobahnen sind sehr wichtig, damit Bevölkerung und Umwelt vor möglichen Gefahren von illegalen Transporten geschützt werden. Die heutige Kontrolle hat hier bestens funktioniert. Die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Organisationen hat reibungslos geklappt“, so die Regierungspräsidentin.

Ab dem frühen Montagmorgen leiteten Zoll, Polizei und BAG die Lkw auf nahe gelegene Rast- und Parkplätze. Dort kontrollierten sie gemeinsam sowohl Ladung als auch Papiere der Transportfahrzeuge. Bei zwei Kontrollen ergab sich der Verdacht auf Straftaten. Diese Fälle, eine grenzüberschreitende Abfallverbringung sowie das Fahren mit Heizöl, wurden der Staatsanwaltschaft übergeben. Dem Fahrer des Abfalltransports wurde zunächst die Weiterfahrt untersagt, bis er die Zulässigkeit der Abfallverbringung nachweisen konnte. Trotz der zahlreichen kontrollierten Fahrzeuge war die Beanstandungsquote aber vergleichsweise gering: Bei 24 Prozent aller Transporte gab es Beanstandungen. Bei Verstößen gegen abfallrechtliche Vorgaben lag die Beanstandungsquote bei 17 Prozent. Die Bezirksregierung Detmold verzeichnet aktuell allerdings einen rückläufigen Trend bei Verstößen gegen abfallrechtliche Bestimmungen. „Unsere regelmäßigen Kontrollen der Abfalltransporte haben bereits Wirkung gezeigt“, so Manfred Pfaff, Leiter der Abfallstoffstromkontrolle bei der Bezirksregierung. Daher werde die Behörde ihre Kontrollen der Abfalltransporte fortsetzen und intensivieren. Über reine Autobahnkontrollen hinaus werde die Bezirksregierung künftig mehr Präsenz in der Fläche des Regierungsbezirks Detmold und auf dem Mittellandkanal mit der Wasserschutzpolizei zeigen. Darüber hinaus werden die Abfallexperten der Bezirksregierung in diesem Jahr auch an mehreren Transport- und Betriebskontrollen im Rahmen des Umweltinspektions-Programmes teilnehmen.

Ergebnisse der Kontrolle am 27. Mai 2013: 

Kontrollierte Fahrzeuge: 156 insgesamt, davon 93 Abfalltransporte

Grenzüberschreitende Transporte:                  36

nicht gefährlicher Abfall:                                 27

gefährlicher Abfall:                                             9

Innerdeutsche Transporte:                  57

nicht gefährlicher Abfall:                                41

gefährlicher Abfall:                                           16

Beanstandungen:

gesamt:                                                           38 insgesamt, davon 16 abfallrechtl.

innerdeutsch:                                              12 insgesamt, davon   9 abfallrechtl.

grenzüberschreitend:                              10 insgesamt, davon   7 abfallrechtl.

Beanstandungsquote:                               24 % insges.,  davon 17 % abfallrechtl.

Verdacht auf eine Straftat nach § 326 StGB (illegale grenzüberschreitende Abfallverbringung) mit Abgabe an die Staatsanwaltschaft: 1

Hintergrundinformation: Abfallstoffstromkontrolle/Abfalltransport

Mit Einführung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes am 1. Juni 2012 wurden die Vorschriften zum Transport von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen geändert. Der Transport von gefährlichen Abfällen bedarf seit dem einer Beförderungserlaubnis (vormals Transportgenehmigung). Die Beförderung nicht gefährlicher Abfälle ist gegenüber den zuständigen Behörden anzeigepflichtig geworden. Nach Eingang der Anzeige, beziehungsweise im Verfahren zur Erteilung der Beförderungserlaubnis überprüfen die Genehmigungsbehörden die Fach- und Sachkunde sowie die Zuverlässigkeit der Transportfirma. Zuständige Genehmigungsbehörden sind in Nordrhein-Westfalen neben den Kreisen und kreisfreien Städte zum Teil auch die Bezirksregierungen. Der Weg der Abfälle von der Entstehung bis zur Entsorgung in einer dafür geeigneten und genehmigten Anlage muss vor, während und nach dem Transport jederzeit für die Abfallbehörde nachvollziehbar sein. Dafür müssen die Transportunternehmen ein Nachweisverfahren durchführen. Weitere Informationen finden Interessierte unter: www.bezreg-detmold.nrw.de/„Umwelt- und Naturschutz“.